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Zoll und Verbrauchsteuer

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​Definition des Begriffs „Verbrauchsteuer“


Die Verbrauchsteuer ist eine indirekte Steuer (d.h. sie wird nicht unmittelbar von den Bürgern erhoben, sondern mittelbar beim Kauf von Gütern), die auf einige Konsumgüter erhoben wird. Die Besonderheit dieser Steuer liegt u.a. darin, dass sie sowohl durch polnische Vorschriften als auch durch EU-Vorschriften (im Rahmen der sog. harmonisierten Erzeugnisse) geregelt wird. Die Regelungen im Zusammenhang mit den harmonisierten Erzeugnissen bewirken, dass das System des Handels mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren innerhalb der EU weniger kompliziert wird und besser funktioniert.

 

Verbrauchsteuer in Polen und im Ausland

 

Nicht in allen EU-Ländern gilt für dieselben Erzeugnisse ein einheitlicher Verbrauchsteuersatz, und nicht alle Länder haben diesbezüglich einheitliche Vorschriften. Polen z.B. erhebt die Verbrauchsteuer auf PKW und Schmieröle, was zu Problemen beim Kauf dieser Güter aus anderen EU-Ländern führt. Die Regelungen, die Missbräuchen unter Verbrauchsteuerpflichtigen vorbeugen sollen, sind kompliziert, was zusätzliche Schwierigkeiten schafft. Oft sind sich Unternehmer – sowohl polnische als auch ausländische, die einer Gewerbetätigkeit in Polen nachgehen – nicht über die Pflichten im Klaren, die mit dem Handel mit verbrauchsteuerpflichtigen Erzeugnissen verbunden sind.
 

Definition des Begriffs „Zoll“

 

Zoll ist nichts anderes als eine Gebühr für den Transport von Waren über eine Zollgrenze.

 

Zoll kann zu folgenden Zwecken erhoben werden:

 

  • Steigerung der Einnahmen des Fiskus;
  • Schutz des Inlandsmarktes und einheimischerProduzenten vor im Ausland hergestellten Waren;
  • Ausübung von Druck auf den Handelspartner zwecks Änderung (oder der Rücknahme einer Änderung) der  Handelsbedingungen (Strafzoll).

 

Zoll zum Schutz der einheimischenIndustrie ist eines der wichtigsten Werkzeuge des Wirtschaftsprotektionismus. In Zeiten der Globalisierung und  des Freihandels im internationalen Austausch verlieren die Mechanismen zum Schutz der inländischen Märkte jedoch an Bedeutung. Staaten bilden Zollunionen, wodurch sie die Zölle beim Handel untereinander abschaffen und gleichzeitig die Zollpolitik gegenüber Drittstaaten vereinheitlichen.

 

Im Gegensatz zur Verbrauchsteuer ist der Zoll in der ganzen EU gleich hoch, und die Zollabfertigung einer bestimmten Ware kann in jedem EU-Land erfolgen. Die Höhe des Zolls für eine bestimmte Ware ist im EU-Zolltarif festgelegt, hängt jedoch gelegentlich von internationalen Verträgen zwischen der EU und Drittstaaten ab, in denen die EU die Zölle für Waren aus den Ländern, mit denen sie diese Verträge abgeschlossen hat, senkt. Damit man die Präferenzzollsätze anwenden kann, muss der Ursprung der betreffenden Waren entsprechend dokumentiert sein (es müssen Zertifikate und Genehmigungen sowohl für die Erzeugnisse selber als auch für die Frachtführer vorliegen).

 

Gerne unterstützen wir Sie bei der Lösung konkreter Fälle und bieten Ihnen umfassende Steuer- und Zollberatung in Polen an. 

 

Außerdem bieten wir Mitarbeiterschulungen zur Erfüllung der Zoll- und Verbrauchsteuerpflichten an, die sowohl am Sitz des Mandanten als auch in unseren Büros stattfinden können.​​​​

​29.01.2024

SENT – Änderungen seit Januar 2024 »

Am 12. Januar 2024 traten neue Pflichten zur notwendigen Ausfüllung der SENT-Meldung bei der Beförderung von Abfällen – u.a. Farben, Lacken, Lösemitteln und Klebern – in Kraft.

​17.01.2024

INTRASTAT-Schwellenwerte 2024 »

Der Präsident des Hauptamtes für Statistik hat die statistischen INTRASTAT-Schwellenwerte für 2024 im INTRASTAT-System akzeptiert.
​26.09.2023

CBAM – das CO2-Grenzausgleichssystem »

Am 1. Oktober 2023 beginnt der Übergangszeitraum für die Anwendung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der EU zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM), der bis zum 31. Dezember 2025 dauern wird.

​21.08.2023

Neue Warenkategorien, die vom SENT-System erfasst sind »

Am 12. August 2023 ist eine Verordnung in Kraft getreten, nach der sich der Katalog der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, deren Beförderung unter das SENT-System fällt, geändert hat.

​17.07.2023

SENT-System – weitere Änderungen »

Das Finanzministerium hat kürzlich einen weiteren Entwurf der Änderungen im SENT-System zur Elektronischen Transportüberwachung veröffentlicht. 

​14.07.2023

Änderungen beim Handel mit Flüssigbrennstoffen »

Der Ministerrat verabschiedete den Entwurf eines Gesetzes über die Änderung einiger Gesetze zur Eindämmung von Unregelmäßigkeiten beim Handel mit einigen Waren sowie zur effektiveren Funktionsweise der Landesfinanzverwaltung (KAS).

​28.06.2023

Beachten Sie bitte, dass seit dem 21. April 2023 bei der Beförderung von Getreide, Eiern, Geflügelfleisch und Bienenzuchterzeugnissen neue Pflichten bei der Ausfüllung von SENT-Meldungen gelten.

​29.05.2023

Bald wird es eine obligatorische Kraftstoffplattform geben »

Ab dem 1. Juli 2023 wird die sog. Kraftstoffplattform verbindlich sein, d.h. ein neues IT-System für die Erfüllung der Berichterstattungspflichten im Bereich flüssiger Kraftstoffe.

​24.04.2023

SENT – Neue Warenkategorien werden vom System erfasst »

Am 20. April 2023 wurde im polnischen Gesetzblatt eine Verordnung veröffentlicht, auf deren Grundlage neue Warenkategorien vom System zur Elektronischen Überwachung der Beförderung von Waren (poln. Abk. SENT) erfasst werden.

​10.01.2023

Verbrauchsteuer – Änderungen im Jahr 2023 »

Am 1. Januar 2023 trat eine Novelle des Verbrauchsteuergesetzes in Kraft, die günstige Lösungen für Steuerpflichtige vorsieht.

20.12.2022​

Höhe der INTRASTAT-Schwellenwerte in 2023 »

Am 7. Dezember 2022 hat der Präsident des Hauptamtes für Statistik (GUS) die statistischen Schwellenwerte für das Jahr 2023 im INTRASTAT-System genehmigt.

16.07.2020

Verbrauchsteuer und Zoll vor dem Hintergrund des Brexit »

1. Februar 2020: Das Vereinigte Königreich tritt aus der Europäischen Union, aus und wird offiziell zum Drittstaat.

​5.08.2020

Der Einfluss des Coronavirus auf Zoll und Verbrauchsteuer »

Der Ausbruch der COVID-19-Epidemie zwang uns dazu, in kurzer Zeit viele rechtliche Änderungen einzuführen, die sowohl der Ausbreitung der Epidemie als auch der Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation entgegenwirken sollen.

​5.07.2018

Überwachung der Beförderung „sensibler“ Waren – neue Vorschriften »

Am 14. Juni 2018 traten neue Vorschriften über die Überwachung der Beförderung von sog. „sensiblen” Waren wie u.a. Kraftstoffe, Biodiesel, Schmieröle, Verdünnungsmittel, Lösungsmittel und Rohtabak in Kraft.​

​20.08.2018​

Novellierung des Verbrauchsteuergesetzes »

29. Juli 2019 Der Präsident unterschrieb eine Novelle des Verbrauchsteuergesetzes, mit der wesentliche Änderungen u.a. bei der Verbrauchsteuer auf Schmierstoffe und Öle eingeführt werden.

​7.12.2018​

Änderungen im polnischen Verbrauchsteuergesetz »

Wir möchten Sie daran erinnern, dass der Gesetzgeber mit dem Gesetz vom 20. Juli 2018 über die Änderung des Verbrauchsteuer- und Zollgesetzes durch Änderung von Art. 16 des Gesetzes die Gruppe von Unternehmen, die der Registrierungspflicht zur Verbrauchsteuer unterliegen, erweitert hat.

Kontakt

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Adrian Maczura

Tax adviser (Polen)

Associate Partner

+48 606 640 095

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Profil

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Tadeusz Piekłowski

Zollagent (Polen)

Senior Associate

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