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Warum es sich lohnt, in EE zu investieren
Investitionen i.Z.m. Erneuerbaren Energien steigen weltweit von Jahr zu Jahr, auch die Strombranche in Polen verzeichnet ein dynamisches Wachstum. Der Markt wird durch viele Faktoren beeinflusst, u.a.: die Verpflichtungen im Bereich EE gegenüber der EU, steigenden Strombedarf, größeres Umweltbewusstsein, die Notwendigkeit, alte Erzeugungsanlagen durch neue zu ersetzen sowie den Willen zur Minderung der Energieerwerbskosten.
Die Vorschriften zu Erneuerbaren Energien werden häufig modifiziert, deshalb lohnt es sich, nicht nur mit den Änderungen im polnischen Energie- und Verwaltungsrecht auf dem Laufenden zu sein, sondern auch mit den praktischen Aspekten dieses Marktes – den Energieverkaufspreisen.
Die Beratung von Rödl & Partner im Bereich Erneuerbare Energien richtet sich an Unternehmer, die Investitionen i.Z.m. Erneuerbaren Energien durchführen oder planen. Unsere Experten erörtern rechtliche Fragestellungen und präsentieren Analysen zum polnischen Markt für Erneuerbare Energien.
Im Zusammenhang mit der Energiekrise, die durch die Manipulationen Russlands bei den Brennstoff- und Rohstofflieferungen ausgelöst wurde, hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, Maßnahmen zum Schutz der Abnehmer vor radikalen Erhöhungen der Energiepreise und zur Stabilisierung der Situation auf dem Markt zu ergreifen.
Der Nationale Fonds für Umweltschutz und Wasserwirtschaft gab bekannt, dass Anträge auf Bezuschussung im Rahmen des Prioritätsprogramms „Kraft-Wärme-Kopplung für Energie und Industrie" angenommen werden.
Das Ministerium für Klima und Umwelt teilte mit, dass der Entwurf zur Novellierung des Gesetzes über Investitionen in Windkraftanlagen in den Sejm gelangt ist. Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur einfacheren Umsetzung von Windkraftinvestitionen in Polen.
Am 13. Juni 2022 unterzeichnete der Präsident das Gesetz zur Änderung des Umweltschutzgesetzes und einiger anderer Gesetze.
Eines der interessantesten Ereignisse aus der Perspektive der Entwicklung der polnischen Energiewirtschaft war die Unterzeichnung der „Polnischen Wasserstoffstrategie bis 2030“ gegen Ende des Jahres 2021.
Bleiben Sie beim Thema erneuerbare Energien auf dem Laufenden.
Am 9. Dezember 2021 verabschiedete der Sejm das Gesetz zur Änderung des Verbrauchsteuergesetzes und des Gesetzes über die Einzelhandelssteuer.
Zu Beginn der Zusammenarbeit gehen alle Vertragsparteien mit den besten Absichten und großem Enthusiasmus an die Umsetzung des jeweiligen Vertrags heran.
Am 5 Oktober 2021 hat der Präsident die lang erwartete Novelle des Gesetzes über Erneuerbare Energien (EE), mit der wesentliche Vereinfachungen bei EE-Investitionen eingeführt werden, unterzeichnet.
Gemäß Art. 23 Abs. 1a des polnischen Gesetzes über den maritimen Raum der Republik Polen und die maritime Verwaltung ist es verboten, auf inneren Gewässern und dem Küstenmeer Windkraftanlagen zu errichten bzw. zu betreiben.
Polen ist ein Land mit hohem Potenzial bei der Herstellung und energetischen Verwertung von Biogas.
Angesichts der Zweifel von Investoren, ob die COVID-19-Epidemie Einfluss auf die Organisation der EE-Auktionen im Jahre 2020 hat, ist die gestern veröffentlichte Verordnung über Referenzpreise eine deutliches Beruhigungssignal.
Die durch die COVID-19-Epidemie verursachte Krise hatte erhebliche Auswirkungen auf die EE-Branche.
Die Energieregulierungsbehörde hat über die vorübergehende Einstellung der direkten Bürgerbetreuung informiert, und zwar sowohl in der Zentrale in Warschau, als auch in den örtlichen Geschäftsstellen.
Angesichts der regelmäßig ansteigenden Strompreise sahen die Erzeuger von Strom aus EE dem Energiehandel nach dem Modell der freien Marktwirtschaft gefasst entgegen.
Wie in anderen Ländern besteht auch in Polen ein stetig zunehmendes Interesse an PPA-Verträgen für den Einkauf von Strom aus erneuerbaren Energiequellen unmittelbar bei den Erzeugern.
Förderung: Wer in Polen in erneuerbare Energien investieren will, braucht starke Nerven.
Nach der viele Monate dauernden Ausarbeitung der Novelle des EE-Gesetzes wurde deren Entwurf am 26. März 2018 endlich dem Sejm vorgelegt. Am 11. April wurde er der Kommission für Energie und Staatskasse zur ersten Lesung vorgelegt.
Gemäß dem seit dem 1. Juli 2016 geltenden Gesetz über Erneuerbare Energien (EEG-PL) wurde das System zur Unterstützung Erneuerbarer Energien in Form von grünen Zertifikaten durch das sog.
Nach Vorstellung des Gesetzgebers hatte die Novelle des Gesetzes vom 20. Februar 2015 über Erneuerbare Energien, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten ist, zum Ziel, transparente Grundsätze für die Erzeugung und den Eigenverbrauch von Strom aus Erneuerbaren Energiequellen einzuführen.
Am 30. Dezember 2016 fand die erste polnische Ausschreibungsrunde für Erneuerbare Energien statt.
Am 16. Juli 2016 ist ein neues Gesetz über Investitionen in Windkraftanlagen in Kraft getreten, mit dem u.a. Anforderungen an den Abstand der Windkraftanlagen eingeführt werden, und zwar zu den Wohngebäuden bzw. Gebäuden für Mischzwecke, zu denen auch das Wohnen gehört.
Am 16. Juli 2016 ist das Gesetz vom 20. Mai 2016 über Investitionen in Windkraft-anlagen in Kraft getreten, durch das viele Projekte der Windparks, die nicht nur von polnischen, sondern auch von ausländischen Investoren entwickelt wurden, abgebrochen werden mussten.
Am 1. Juli 2016 trat die Änderung des Gesetzes über Erneuerbare Energien in Kraft.
Das EE-Gesetz ist jetzt bereits fast ein Jahr in Kraft. Es ist aber nach wie vor unbekannt, wie einige Vorschriften auszulegen sind.
Mit dem gegenwärtig geltenden Gesetz über Erneuerbare Energien („EE-Gesetz”) wird ein neues Förderungssystem für Stromerzeuger im Wege von Auktionen über Strom aus Erneuerbaren Energien eingeführt.
Das Gesetz über erneuerbare Energiequellen wird fast ausschließlich mit neuen Grundsätzen der Förderung für Hersteller grüner Energie assoziiert.
Piotr Mrowiec
Attorney at law (Polen)
Associate Partner
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