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Was unter Compliance zu verstehen ist
Compliance steht für die bei dem jeweiligen Unternehmer geltenden Verfahrensgrundsätze, die sicherstellen sollen, dass sein Handeln mit dem Recht, den internen Regelungen und den geltenden Verfahrensstandards übereinstimmt.
Die Anwendung der Compliance-Vorschriften soll den Unternehmen die Sicherheit geben, dass sie in Übereinstimmung mit den rechtlichen Regelungen und den geltenden Normen handeln, um eventuellen finanziellen Verlusten oder dem Verlust des guten Rufes vorzubeugen. Heutzutage benötigen die Unternehmer Werkzeuge und Verfahrensweisen, um Handlungen vorzubeugen, die rechtswidrig sind oder den unternehmensinternen Regelungen entgegen stehen. Dadurch lässt sich das Risiko verringern, das damit verbunden ist, dass die Gewerbetätigkeit im Umfeld einer Reihe rechtlicher Regelungen und der sich daraus ergebenden Pflichten ausgeübt wird, und die Haftung natürlicher Personen – der Geschäftsführer – für Handlungen, die rechtswidrig sind oder festgelegte Verfahrensstandards verletzen, ausschließen.
In diesen Artikeln erörtern wir, wie Compliance-Verfahren, die die Übereinstimmung des unternehmerischen Handelns mit dem Recht, den internen Regelungen und den angewandten Verfahrensstandards gewährleisten, ordnungsgemäß zu entwickeln, einzuführen und anzuwenden sind. Wir halten Sie auch über die diesbezüglichen Pläne des polnischen Gesetzgebers auf dem Laufenden.
Auf der Internetseite der Regierungszentralstelle für Gesetzgebung können wir uns mit mehr als einhundert Stellungnahmen vertraut machen, die im Rahmen öffentlicher Konsultationen und der Begutachtung des Gesetzes über den Schutz von Personen, die Rechtsverstöße melden, eingereicht wurden.
Unter der Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften ist u.a. die Übereinstimmung mit dem Wettbewerbsrecht im weitesten Sinne zu verstehen, das sich aus inländischen und EU-internen Regelungen zusammensetzt.
Am 13. Juli 2020 läuft die Frist zur Vornahme der Meldungen an das Zentrale Register der Wirtschaftlich Berechtigten (poln. Centralny Rejestr Beneficjentów Rzeczywistych, Abk. CRBR) ab.
Für die Nichterfüllung der Pflicht zur Anmeldung beim Register droht eine Geldstrafe bis zu 1 Mio. PLN.
Laut der Europäischen Kommission gewährleisten gegenwärtig nur 10 Mitgliedstaaten den Hinweisgebern ein umfassendes Schutzsystem (Polen zählt nicht dazu).
Die zur Vertretung der Gesellschaft berechtigte Person nimmt die Anmeldung beim Register vor und gibt eine Erklärung darüber ab, dass die gemeldeten Informationen wahrheitsgetreu sind.
Anfang Januar 2019 hat der Ministerrat den Entwurf des Gesetzes über die Haftung kollektiver Rechtsträger für Straftaten verabschiedet.
Monika Behrens
Attorney at law (Polen)
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Jarosław Hein
Attorney at law (Polen), Tax adviser (Polen)
